Rechtsprechung
VG Ansbach, 14.10.2016 - AN 3 S 16.01994 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- rewis.io
Gebietsprägungserhaltungsanspruch - Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplans
- ra.de
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 14.10.2016 - AN 3 S 16.01994
- VG Ansbach, 14.11.2016 - AN 3 S 16.01994
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (20)
- VGH Bayern, 05.09.2016 - 15 CS 16.1536
Nachbarschutz bei Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans
Auszug aus VG Ansbach, 14.10.2016 - AN 3 S 16.01994
Handelt es sich um eine Befreiung von einer drittschützenden Festsetzung, so hat der Dritte einen Rechtsanspruch auf Einhaltung der Tatbestandsvoraussetzungen des § 31 Abs. 2 BauGB, bei Erteilung einer Befreiung von einer nicht drittschützenden Festsetzung hat der Nachbar hingegen nur ein subjektivöffentliches Recht auf Würdigung seiner Interessen unter Zugrundlegung der für das Rücksichtnahmegebot entwickelten Maßstäbe (BayVGH, B.v. 5.9.2016 - 15 CS 16.1536-, juris).Es ist nicht ersichtlich, dass die baulichen Anlagen, insbesondere das nördlich situierte Wohnhaus, dem der Antragsteller förmlich "die Luft nimmt", weil es derartig übermächtig wäre, dass das Nachbargebäude der Antragsteller nur noch oder überwiegend von einem herrschenden Gebäude "dominiert" und ohne eigene Charakteristik wahrgenommen würde (vgl. BayVGH, B.v. 5.9.2016 - 15 CS 16.1536 -, juris Rn. 30 mit weiteren Nachweisen aus der Rechtsprechung).
Selbst für den Fall, dass es tatsächlich zu einer Einschränkung der Belichtung kommen sollte - was wegen des erheblichen Abstandes der Baukörper als unwahrscheinlich erscheint - wäre diese als typische Folge der Bebauung im innerstädtischen Bereich des Stadtgebiets der Antragsgegnerin bis zu einer im Einzelfall zu bestimmenden Unzumutbarkeitsgrenze hinzunehmen (vgl. BayVGH, B.v. 5.9.2016 a. a. O. Rn. 31).
- BVerwG, 11.01.1999 - 4 B 128.98
Rücksichtnahmegebot; unbeplanter Innenbereich; Einfügen; Nachbarklage; …
Auszug aus VG Ansbach, 14.10.2016 - AN 3 S 16.01994
aa) Gegen eine Rücksichtslosigkeit des Bauvorhabens spricht zum einen bereits, dass - unbestritten - die bauordnungsrechtlich erforderlichen Abstandsflächen eingehalten sind und damit eine ausreichende Belichtung, Belüftung und Besonnung, wie von Art. 6 BayBO gefordert, gewährleistet ist (vgl. z. B. BVerwG v. 11.1.1999, 4 B 128.98, BayVBl. 1999, 568). - VGH Bayern, 04.07.2016 - 15 ZB 14.891
Nachbarklage gegen den Um- und Anbau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
Auszug aus VG Ansbach, 14.10.2016 - AN 3 S 16.01994
Denn Anwohner- und Besucherverkehr ist grundsätzlich als sozialadäquat hinzunehmen (BayVGH B.v. 4.7.2016 - 15 ZB 14.891 -, juris Rn. 15 m. w. N.).
- VGH Bayern, 23.04.2014 - 9 CS 14.222
Nachbarrechtsbehelf; Prüfungsumfang im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren; …
Auszug aus VG Ansbach, 14.10.2016 - AN 3 S 16.01994
Dies kommt vor allem bei nach Höhe und Volumen "übergroßen" Baukörpern in geringem Abstand zu benachbarten Wohngebäuden in Betracht (vgl. BayVGH v. 23.4.2014 - 9 CS 14.222 - juris m. w. N.). - VGH Bayern, 17.07.2013 - 14 ZB 12.1153
Nachbarklage; Gebietserhaltungsanspruch; Kerngebiet; Rücksichtnahmegebot; …
Auszug aus VG Ansbach, 14.10.2016 - AN 3 S 16.01994
Eine derartige Wirkung eines Bauvorhabens kann nur dann vorliegen, wenn ein durch seine Ausmaße und Gestaltung als außerordentlich zu qualifizierender Baukörper den Bewohnern des Nachbargrundstücks den Eindruck des "Eingemauertseins" vermittelt (vgl. z. B. BVerwG v. 13.3.1981 - 4 C 1.78 - juris; BayVGH v. 17.7.2013 - 14 ZB 12.1153 - juris). - VGH Bayern, 02.04.1996 - 1 N 92.1636
Auszug aus VG Ansbach, 14.10.2016 - AN 3 S 16.01994
Insoweit handelt es sich beim Schutzzweck der Satzung lediglich um einen Rechtsreflex zugunsten von Grundstückseigentümern im Geltungsbereich der Satzung (…OVG Mecklenburg-Vorpommern, U.v. 14.12.2000 - 3 K 25/99 - juris Rn. 18 f.; VGH München, U.v. 2.4.1996 - 1 N 92.1636 -, juris). - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.12.2000 - 3 K 25/99
Schutz eines bestehenden Milieu durch eine Erhaltungssatzung
Auszug aus VG Ansbach, 14.10.2016 - AN 3 S 16.01994
Insoweit handelt es sich beim Schutzzweck der Satzung lediglich um einen Rechtsreflex zugunsten von Grundstückseigentümern im Geltungsbereich der Satzung (OVG Mecklenburg-Vorpommern, U.v. 14.12.2000 - 3 K 25/99 - juris Rn. 18 f.; VGH München, U.v. 2.4.1996 - 1 N 92.1636 -, juris). - VGH Bayern, 30.09.2015 - 9 CS 15.1115
Nachbarrechtsbehelf; Seniorenwohn- und -pflegeheim; Gebot der Rücksichtnahme; …
Auszug aus VG Ansbach, 14.10.2016 - AN 3 S 16.01994
Dabei stellt, wie oben bereits ausgeführt, die - vorliegend gegebene - Einhaltung der landesrechtlichen Abstandsflächen ein Indiz dafür dar, dass keine erdrückende Wirkung vorliegt (vgl. BayVGH v. 30.9.2015 - 9 CS 15.1115 - juris). - BVerwG, 13.03.1981 - 4 C 1.78
Gebot der Rücksichtnahme - Drittschutz - Ausgleich - Belästigung - Nachbar - …
Auszug aus VG Ansbach, 14.10.2016 - AN 3 S 16.01994
Eine derartige Wirkung eines Bauvorhabens kann nur dann vorliegen, wenn ein durch seine Ausmaße und Gestaltung als außerordentlich zu qualifizierender Baukörper den Bewohnern des Nachbargrundstücks den Eindruck des "Eingemauertseins" vermittelt (vgl. z. B. BVerwG v. 13.3.1981 - 4 C 1.78 - juris; BayVGH v. 17.7.2013 - 14 ZB 12.1153 - juris). - VGH Bayern, 19.03.2013 - 2 B 13.99
Vorbescheid; Bebauungsplan; Befreiung; Geschossigkeit; Atriumhaus; …
Auszug aus VG Ansbach, 14.10.2016 - AN 3 S 16.01994
Ein solchermaßen eindeutig erkennbarer Wille der Antragsgegnerin (vgl. BayVGH v. 19.3.2013 - 2 B 13.99 - juris), dass die hier inmitten stehenden Festsetzungen dem Nachbarschutz dienen sollen, ist vorliegend nicht ersichtlich. - BVerwG, 23.05.1986 - 4 C 34.85
Umfang des Gebots der Rücksichtnahme; Verletzung trotz Einhaltung …
- BVerwG, 12.12.1990 - 4 C 40.87
Zuordnung eines Baugrundstücks bei Belastung mit Verkehrslärm
- BVerwG, 23.06.1995 - 4 B 52.95
Nachbarschutz bei Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans?
- VGH Bayern, 03.02.2014 - 9 CS 13.1916
Wohnheim; Nachbarklage; Entwässerung; Kanalisation; Drittschutz; Verletzung von …
- BVerwG, 13.05.2002 - 4 B 86.01
Gebot der Rücksichtnahme; Anspruch auf Gebietserhaltung; Gebietsverträglichkeit; …
- VGH Bayern, 19.11.2015 - 1 CS 15.2108
Bebauungsplan, Streitwertfestsetzung, Verwaltungsgerichte, Interessenausgleich, …
- VG München, 31.07.2014 - M 8 SN 14.2877
Unbeplanter Innenbereich; faktisches reines Wohngebiet; …
- VG Ansbach, 13.01.2016 - AN 3 S 15.02436
Spezieller Gebietsprägungserhaltungsanspruch
- BVerwG, 10.04.1985 - 4 B 52.85
Angriffe gegen die tatsächliche und/oder rechtliche Würdigung des Falles durch …
- VGH Bayern, 06.11.2008 - 14 ZB 08.2327
Maßgeblicher Zeitpunkt für Nachbaranfechtung einer Baugenehmigung bei …